Andreas Bibo

Annette Lienhart

Annette Lienhart

1. Bei der Datenbank von ProBlind e. V. handelt es sich um ein Portal, in dem Grafiken zur Verfügung gestellt werden, die speziell auf die Bedürfnisse von blinden, sehbehinderten und lesebehinderten Menschen zugeschnitten sind.
2. Diese Benutzungsordnung gilt für die gesamte Community, die die Datenbank von ProBlind e. V. besucht, nutzt und Inhalte beisteuert.
3. Wir unterscheiden in unserer Community zwischen befugten, berechtigten und registrierten Nutzern und Besuchern. Wir unterscheiden außerdem einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Bereich.
   a) Der öffentliche Bereich der Datenbank ist jedermann zugänglich.
   b) Der nicht-öffentliche Bereich ist nur berechtigten und befugten Nutzern nach Registrierung gemäß § 2 und 3 der Benutzungsordnung zugänglich.
   c) Berechtigte Nutzer sind Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, die sich gemäß § 2 bei Pro Blind registriert haben.
   d) Befugte Nutzer sind befugte Stellen, die sich gemäß § 3 registriert haben.
   e) Registrierte Nutzer sind Mitglieder der Community, die sich gemäß § 4 registriert haben und Grafiken für die Datenbank erstellen können.
   f) Besucher sind Besucher des öffentlichen Bereichs, die sich nicht registriert haben.
   g) Nutzer ist der Oberbegriff für berechtigte, befugte und registrierte Nutzer.
4. Um die Datenbank als Nutzer nutzen zu können, ist eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Durch den Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und die Erstellung des Nutzerkontos kommt der Nutzungsvertrag für die Datenbank mit ProBlind e. V zustande.

1. Zur Registrierung als berechtigter Nutzer der Datenbank sind nur Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung berechtigt. Diese Berechtigung muss gemäß Absatz 3 nachgewiesen werden.
2. Für die Registrierung ist die Angabe eines Benutzernamens und eines Passworts notwendig. Zusätzlich sind folgende Angaben notwendig:
   – Gültige E-Mail-Adresse
   – Vor- und Nachname
3. Um Ihre Registrierung abzuschließen, benötigen wir die Fotokopie eines der folgenden Nachweise Ihrer Seh- oder Lesebehinderung:
   – Blindengeldbescheid
   – Feststellungsbescheid nach dem Schwerbehindertengesetz
   – Schwerbehindertenausweis mit Kennzeichen BL
   – Ärztliches Attest
   – Bestätigung durch einen Landesverband des DBSV oder durch eine in- oder ausländische Selbsthilfe-Organisation blinder und sehbehinderter Menschen.
   Der Nachweis wird im Registrierungsvorgang abgefragt und kann
   – per E-Mail an: info@problind.org
   – per Post an: Feuchter Str.3, 90610 Winkelhaid
   unter Angabe des Benutzernamens, den Sie bei der Anlage des Benutzerkontos gewählt haben, an uns gesendet werden.
4. Vor Eingang und Prüfung des Nachweises gemäß Absatz 3 kann mit dem Nutzerkonto nur der öffentliche Bereich der Datenbank besucht werden. Nach Eingang des Nachweises gemäß Absatz 3 und erfolgreicher Berechtigungsprüfung wird für das Nutzerkonto zusätzlich auch der Zugang zum nicht-öffentlichen Bereich freigeschaltet.

1. Befugte Stellen iSd § 45c UrhG können sich als befugte Nutzer registrieren.
2. Für die Erstellung eines Nutzerkontos für befugte Nutzer ist die Angabe eines Benutzernamens und eines Passworts notwendig. Zusätzlich sind folgende Angaben notwendig:
   – Gültige E-Mail-Adresse, die eindeutig einer befugten Stelle nach § 45c UrhG zuzuordnen ist
   – Vor- und Nachname
   – Company/Organisation
3. Nach der Registrierung überprüfen wir Ihre Stellung als befugte Stelle anhand der öffentlich zugänglichen Liste des DPMA. Gegebenenfalls bitten wir Sie um Übersendung weiterer Nachweise. Handelt es sich um eine ausländische befugte Stelle, bitten wir Sie ebenfalls um Übersendung weiterer Nachweise.
4. Vor Prüfung der Stellung als befugte Stelle gemäß Absatz 3 kann mit dem Nutzerkonto nur der öffentliche Bereich der Datenbank besucht werden. Nach erfolgreicher Berechtigungsprüfung wird für das Nutzerkonto zusätzlich auch der Zugang zum nicht-öffentlichen Bereich freigeschaltet.

1. Nur natürliche Personen können sich als registrierte Nutzer registrieren.
2. Für die Erstellung eines Nutzerkontos für registrierte Nutzer ist die Angabe eines Benutzernamens und eines Passworts notwendig. Zusätzlich sind folgende Angaben notwendig:
   – Gültige E-Mail-Adresse
   – Vor- und Nachname
3. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Grafiken, etc.) in den öffentlichen Bereich der Datenbank hochzuladen (zu publizieren).
4. Registrierte Nutzer können im Auftrag der ProBlind e. V. in der Datenbank gekennzeichnete, urheberrechtlich geschützte Inhalte für ProBlind e. V. in ein barrierefreies Format umwandeln und die umgewandelten Inhalte im nicht-öffentlichen Bereich publizieren.

1. Die Community kann bei der Nutzung der Datenbank verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
   – Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Inhalte (Text, Grafiken, etc.) auf die Datenbank hochzuladen (zu publizieren).
   – Berechtigte und befugte Nutzer können Inhalte aus dem nicht-öffentlichen Bereich herunterladen und haben die Möglichkeit, Inhalte (Text, Grafiken, etc.) auf die Datenbank hochzuladen (zu publizieren).
   – Alle können Inhalte aus dem öffentlichen Bereich herunterladen.
2. ProBlind e. V. ist jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu sperren oder zu löschen, zum Beispiel wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Datenbank.
3. ProBlind e. V. ist um einen störungsfreien Betrieb der Datenbank bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die ProBlind e. V.  einen Einfluss hat. ProBlind e. V.  ist es unbenommen, den Zugang zu der Datenbank aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

1. Die Nutzer verpflichten sich, keine Inhalte auf die Datenbank hochzuladen, die durch ihren Inhalt oder ihre Form oder Gestaltung oder auf sonstige Weise gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere verpflichten sich die Nutzer, beim Hochladen von Inhalten geltendes Recht (zum Beispiel Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (zum Beispiel Namens-, Marken-, Urheber-, Bild- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
2. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
   – Rassismus
   – Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
   – Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
   – Hetze gegen Personen oder Unternehmen
   – persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede zu Lasten von Nutzern und Dritten
   – urheberrechtsverletzende Inhalte oder Inhalte, die andere Immaterialgüterrechte verletzen
   – Pornografie
   – anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen

   darstellen, betreffen oder beinhalten. Dies gilt auch dann, wenn durch die jeweiligen Inhalte geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten nicht verletzt werden.

3. Nutzer sind berechtigt, in Inhalten, die sie auf der Datenbank publizieren, Links auf andere Websites zu setzen, wenn die verlinkten Websites frei von Inhalten sind, deren Publikation bzw. Verbreitung nach Maßgabe der vorstehenden Absätze 1 und 2 verboten ist. Soweit erforderlich, wird der Nutzer vor der Verlinkung die Zustimmung des für die jeweils verlinkten Websites verantwortlichen Rechteinhabers einholen.
4. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen nur nach Maßgabe des § 7 publiziert werden.
5. Sollte es bei der Nutzung der Datenbank bzw. ihrer Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird die Community gebeten, ProBlind e. V. von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn die Community Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. ProBlind e. V. ist hierfür über die E-Mail-Adresse info@problind.org zu erreichen.

1. Die Inhalte der Datenbank werden unter einer vom Ersteller des Inhalts auswählbaren Lizenz oder nach Maßgabe der urheberrechtlichen Schranken für Menschen mit Seh- oder Lesebehinderung veröffentlicht.
2. Inhalte der Datenbank, die unter einer Lizenz veröffentlicht werden, können von der Community unter Einhaltung der Lizenzbedingungen der gewählten Lizenz frei verwendet werden.
3. Soweit Inhalte des nicht-öffentlichen Bereichs nach Maßgabe der urheberrechtlichen Schranken für Menschen mit Seh- oder Lesebehinderung veröffentlicht wurden, sind diese nur den Personen zugänglich, die eine solche Seh- oder Lesebehinderung gem. § 2 nachweisen.
4. Soweit ein registrierter Nutzer Inhalte unter einer Lizenz veröffentlicht, versichert der registrierte Nutzer durch Auswahl der Lizenz im Drop-Down-Menü und Klick auf „Vorlage herunterladen“, dass er über die Inhalte frei von Rechten Dritter zu verfügen befugt ist und die Nutzung der Inhalte im Rahmen der gewählten Lizenz weder Rechte und Ansprüche Dritter noch das Gesetz verletzt. Er stellt daher ProBlind e.V. von allen Ansprüchen einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei, die von Dritten wegen des lizenzgemäßen Gebrauchs dieser Inhalte durch ProBlind e.V. gegen ProBlind e.V. erhoben werden sollten.
5. Soweit registrierte Nutzer im Auftrag der ProBlind e.V. urheberrechtlich geschützte – also fremde Inhalte – in ein barrierefreies Format umwandeln und in der Datenbank publizieren, müssen sie beim Upload durch Setzen des Häkchens bei „Urheberrechtsausnahme“ kennzeichnen, dass es sich um Inhalte handelt, an deren Original der Nutzer keine Rechte hält.

1. Unbeschränkte Haftung: ProBlind e.V. haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ProBlind e. V. bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ProBlind e. V. nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ProBlind e. V.

1. Die Mitglieder der Community stellen ProBlind e. V. und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Handlungen des Mitglieds der Community im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank ergeben, die das Mitglied der Community zu vertreten hat. Darüber hinaus verpflichtet sich das Mitglied der Community, ProBlind e. V. alle Kosten zu ersetzen, die ProBlind e. V. durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, ohne dass es eines Grundes bedarf.
2. Im Falle einer Kündigung hat das Mitglied der Community keinen Zugriff mehr auf sein Profil und auf hochgeladene Inhalte.
3. Bei Verstoß gegen diese Benutzungsordnung kann ProBlind e. V. Nutzerprofile sperren und bei schwerwiegenden Verstößen auch löschen.
4. ProBlind e. V. kann von Nutzern veröffentliche Inhalte auch nach Kündigung des Nutzers oder Sperrung des Benutzerprofils weiter nutzen, solange  die Nutzung nicht gegen Lizenzbedingungen verstößt.

1. ProBlind e. V. ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Benutzungsordnung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
2. Eine Änderung oder Ergänzung wird den Mitgliedern der Community spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Der Betreiber wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
3. Sofern das Mitglied der Community der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Betreiber in der Ankündigung gesondert hinweisen.

1. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
2. Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen.